Allgemeine Geschäftsbedingungen

Sehr geehrter Kunde. Aus rechtlichen Gründen haben wir 2 AGBs. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Essen auf Rädern Lieferdienst und die AGBs für unseren Onlineshop, wo man Gutscheine erwerben kann.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Holzke Menü GmbH

1) Geltungsbereich

Die Firma Holzke Menü GmbH (nachfolgend nur noch Holzke Menü genannt) liefert verzehrfertige Frischemenüs / Essen (nachfolgend Menü genannt) ausschließlich zu nachstehenden Geschäftsbedingungen an die Kunden.

2) Vertragsabschluss

  1. Alle Angebote von Holzke Menü sind unverbindlich und freibleibend. Ein wirksamer Vertrag über die Lieferung eines Menüs kommt mit der Bestellung des Menüs durch den Kunden zu Stande.
  2. Mit der Abgabe einer Bestellung für ein Menü besteht zwischen dem Kunden und Holzke Menü nur ein Vertrag bezüglich der ausgewählten Menüs, eine weitergehende Vertragsbindung besteht nicht.
  3. Es werden nur Bestellungen von Kunden entgegengenommen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
  4. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

3) Bestellung / Bestellvorgang /Bestellannahmeschluss

Die Bestellungen / Um- und Abbestellungen können telefonisch, per Fax, per E-Mail, mittels Bestellformular per Post oder durch Mitgabe an einen der Servicemitarbeiter oder online auf der Internetseite www.holzke-menue.de auf Basis der aktuellen Speisepläne erfolgen.

Bestellvorgang online: Zunächst muss der Kunde auf der Internetseite www.holzke-menue.de sein jeweiliges Liefergebiet ermitteln. Durch Klicken auf das Liefergebiet erscheint der Button „Onlinebetsellung“. Unter der Rubrik Registrierung muss der Kunde ein Kundenkonto einrichten. Der Kunde muss hierzu seinen vollständigen Namen, die Lieferadresse, eine Telefonnummer und die E-Mail – Adresse angeben sowie ein Passwort festlegen. Danach erhält der Kunde von Holzke Menü per E-Mail seine Zugangsdaten.
Sofern der Kunde bereits ein Kundenkonto hat, muss der Kunde auf den Button „Online Bestellung“ klicken und sich mit seiner Kundennummer und seinem Passwort anmelden. Durch Klicken auf den Kundennamen können jederzeit die hinterlegten Daten bearbeitet werden.

Der Kunde bestellt dann online:

(1) Indem der Kunde auf den Button „Speiseplan“ klickt. Dort kann er den Tag auswählen, für den er Essen bestellen möchte.

(2) Bei dem jeweiligen Essen (in der ersten Zeile) die gewünschte Anzahl der Essen eingibt. Das ausgewählte Essen erscheint dann automatisch im Warenkorb.

(3) Der Warenkorb wird auf der nächsten Seite angezeigt. Im Warenkorb hat er die Möglichkeit die Anzahl der ausgewählten Essen zu korrigieren bzw. diese aus dem Warenkorb zu löschen.

(4) Danach klickt er auf den Button „weiter“ am Ende der Seite und gelangt somit zur Kontrollseite. Auf dieser Seite werden in einer Übersicht die ausgewählten Essen mit den jeweiligen Preisen und dem Gesamtpreis und oben die Kontaktdaten und Lieferanschrift des Kunden aufgeführt. Der Kunde kann alle Angaben prüfen und ggf. die Anzahl der ausgewählten Essen korrigieren bzw. diese aus dem Warenkorb löschen. Er erhält auch Informationen zu den ausgewählten Essen.

Über den Button „Kontakt“ kann der Kunde Sonderwünsche wie „Reis statt Kartoffeln“ oder abweichende Lieferanschriften hinterlegen.

(5) Um die Bestellung abzuschließen, klickt er auf den Button ” Zum genannten Preis bestellen”.

(6) Umbestellungen können jederzeit über den oben genannten Bestellvorgang vorgenommen werden. Hierbei kann die Anzahl des jeweiligen Menü’s geändert werden.

(7) Indem der Kunde auf den Button „Bestellungen klickt, kann er jederzeit die im System hinterlegten, gültigen Bestellungen einsehen

Bestellvorgang telefonisch:

bei unserer Bestell-Hotline im Lieferbereich Lausitz unter 03 57 53- 1 63 77, in Sachsen unter 03 51- 40 19 680 und im Bereich Berlin unter 03 375- 922 88 80 von Montag – Freitag von 06:30 – 14:30 Uhr

Bestellvorgang per Fax:

mit dem Bestellschein (BESTELLUNG PER FAX):

Lieferregion Lausitz unter 03 57 53- 15 1 88, in Sachsen unter 03 51- 40 19 665 und in der Lieferregion Berlin unter 03 375- 922 88 82 – rund um die Uhr.

Bestellvorgang per E-Mail an folgende Adressen rund um die Uhr:

  • Lieferregion Lausitz unter bestellung@holzke-menue.de
  • Lieferregion Sachsen unter bestellung-dresden@holzke-menue.de
  • Lieferregion Berlin unter bestellung-wildau@holzke-menue.de

Bestellvorgang per Post:

  • Lausitz: Woschkower Weg 13, 01983 Großräschen
  • Sachsen: Burgstädteler Strasse 3a, 01219 Dresden
  • Berlin: Schwartzkopffstraße 7, 15745 Wildau

Bestellvorgang durch Mitgabe des Bestellformulars an den Servicemitarbeiter

  1. Die Holzke Menü Servicemitarbeiter sind für den Kunden, auch bei Fragen zu den Menüs, täglich von Montag bis Freitag in der Zeit von 6:30 Uhr bis 14:30 Uhr telefonisch erreichbar (Ausnahme: bundeseinheitliche Feiertage).
  2. Die Bestellannahme für die Mittagsmenüs (Menü 1-4 und 8 bis 11, sowie Menü XXL) für die Tage Montag bis Freitag endet in den Filialen Wildau und Dresden jeweils täglich um 7:30 Uhr (Bestellschluss), sofern ein Mittagsmenü für diesen Tag bestellt werden soll. In Großräschen ist der Bestellschluss für die Mittagsmenüs jeweils täglich um 8:00 Uhr, sofern ein Mittagsmenü für diesen Tag bestellt werden soll!

Die Menü’s 5,6 und 7 müssen bis 14:30 Uhr des Vortages bestellt werden.

4) Mindestabnahme / Änderung Menüzusammenstellung durch Holzke Menü / Änderungswünsche von Kunden / Speicherung der Bestellung

  1. Die Mindestabnahme beträgt 1 Frischmenü, welches aus den aktuellen Menüplänen gewählt werden kann. Der Mindestbestellwert liegt, inklusive der derzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, in der Filiale Wildau bei 4,60 EUR brutto und in Dresden, sowie in Großräschen bei 3,85 EUR brutto.
  2. Holzke Menü verwendet eine Vielzahl von Frischeprodukten und behält sich aus diesem Grunde eine kurzfristige, aber gleichwertige Änderung der Menüzusammenstellung vor. Diese Änderungen der Menüzusammenstellung berechtigen nicht zur Preiskürzung.
  3. Änderungswünsche von Kunden in der Menüzusammenstellung wie ” anstelle von Reis mit Kartoffeln u.ä.” sind aufpreispflichtig und werden mit 0,50 EUR je Portion berechnet.
  4. Bestellungen werden von Holzke Menü gespeichert. Sollten Unterlagen zu Bestellungen von Kunden verloren gehen, können diese per E-Mail/ Fax/ Telefon in Kopie angefordert werden.

5) Lieferung / Lieferzeiten / Anzeige von Mängeln

  1. Die Lieferung erfolgt ausschließlich in von Holzke Menü erschlossenen Liefergebieten. Diese können bei Holzke Menü erfragt werden. Die Lieferung erfolgt durch den firmeneigenen Lieferservice, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
  2. Die Auslieferung des Mittagsmenüs erfolgt täglich in der Zeit zwischen 09:00 Uhr und 13:15 Uhr. Eine Anlieferung zum stets gleichen Zeitpunkt wird angestrebt, kann aber nicht garantiert werden. Die Auslieferungszeiten können sich durch die Einwirkung höherer Gewalt (Straßenverhältnisse) verzögern. Dies berechtigt nicht zur Preiskürzung bzw. Verweigerung der Annahme.
  3. Bei Anlieferung ist der Kunde verpflichtet, die Vollzähligkeit und Qualität der Ware bzw. der Gegenstände zu prüfen. Mängel sind unverzüglich nach Feststellung, spätestens jedoch bis 14:30 Uhr desselben Tages, anzuzeigen.
  4. Speziell umgerüstete Fahrzeuge (Warmhalteofen und Kühlbox) gewährleisten eine gesicherte Einhaltung der Temperaturkette.

6) Verpackung / Übergabe der Menüs in Leihwarmhaltebehältnisse / Erstattungspflicht bei Beschädigung und Verlust von Leihwarmbehältnissen

Die Frischemenüs sind für den sofortigen Verzehr bestimmt. Die Verpackung ist lebensmittelgeeignet und für den entsprechenden Transport funktionstüchtig.

Die Übergabe der bestellten Menüs an den Kunden erfolgt in Leihwarmhaltebehältnissen. Der Kunde verpflichtet sich zum sorgfältigen Umgang mit dem zur Leihe überlassenen Leihwarmbehältnis. Bei Nichtbezug von Leistungen sind die Leihgegenstände unverzüglich und in einem ordnungsgemäßen sowie sauberen Zustand zurückzugeben.

Bei Beschädigung bzw. Verlust der Leihwarmbehältnisse beim Kunden werden dem Kunden die Kosten für die entsprechende Neuanschaffung in Rechnung gestellt.

7) Preise

Es gelten die am Tage der Bestellung gültigen und im jeweiligen Speiseplan ausgewiesenen Preise. Die angegebenen Preise beinhalten die Lieferkosten und die jeweils gültige Mehrwertsteuer.

Bei Onlinebestellungen übernimmt die Holzke Menü GmbH für die Preisangaben keine Gewähr. Hierzu wird zu jeder Onlinebestellung eine seperate E-Mail (Bestellbestätigung) mit der korrekten Anzahl der Gerichte, sowie der korrekten Bepreisung an jeden Einzelkunden verschickt. Diese und die Bepreisung im Originalspeiseplan ist massgeblich für die Bepreisung.

8) Zahlung / Zahlungsarten / Rücklastschriftgebühren /Aufrechnung

  1. Die Bezahlung der Menüs erfolgt in bar an einen unserer Servicemitarbeiter im wöchentlichen Turnus. Abweichende Regelungen wie Änderung des Abrechnungsturnus, Überweisungen oder Lastschrifteinzug bedürfen der vorherigen Zustimmung durch Holzke Menü.
  2. Bei Zahlungsart Lastschrift hat Holzke Menü das Recht, im Falle einer Rücklastschrift die entstandenen Gebühren (z.B. Bankgebühren der jeweilgen Bank), dem Kunden in Rechnung zu stellen. Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag (rückständige Zahlung) inkl. Gebühren umgehend auf das Konto von Holzke Menü zu überweisen.
  3. Rechnungen sind generell sofort und ohne Abzug nach Rechnungsdatum fällig.
  4. Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.
  5. Rechnungen sind sorgfältig und mindestens 6 Monate nach Rechnungsdatum aufzubewahren. Bei Barzahlung ist darauf zu achten, dass vom Servicemitarbeiter der Empfang des Bargeldes mit Unterschrift und Datum bestätigt wird.

9) Gewährleistung / Geltendmachung von Mängeln

  1. Ansprüche wegen Mängeln von Lieferung und Leistung richten sich nach den Regelungen des BGB. Ein subjektiv abweichendes Geschmacksempfinden, des Kunden bzw. Essenteilnehmers stellen keinen Mangel dar.
  2. Reklamationen / Mängel sind am Tage der Lieferung geltend zu machen (Telefon, E-Mail, Fax), um dies überprüfen zu können. Schäden an der Verpackung des Menüs sind unverzüglich bei dem Servicemitarbeiter von Holzke Menü geltend zu machen.

10) Ausschluss Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 g Absatz 2 Nummer 2 BGB nicht für Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit schnell verderben können. Daher ist ein Widerrufsrecht für die von Holzke Menü angebotenen Frischemenüs ausgeschlossen.

Vor Ablauf des ausgewiesenen Bestellschlusses ist es jedoch möglich, die vom Kunden ausgelöste Bestellung abzubestellen.

11) Anbieterinformation

Dienstanbieter: Holzke Menü GmbH
Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Registriert unter: HRB 8100
Registergericht: HR Cottbus
Branche: Catering
Anschrift: Woschkower Weg 13, 01983 Großräschen
Telefon: +49 35753/16 3 77 (werktags 06:30-14:30Uhr)
Telefax: +49 35753/15 1 88
E-Mail: info@holzke-menue.de
Vertretungsberechtigte Person: Stephanie Michel (Geschäftsführerin)
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 260951233

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online Shop

§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen

(1) Holzke Menü GmbH, Woschkower Weg 13, 01983 Großräschen, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „Holzke Menü GmbH“) betreibt unter der Webseite https://www.holzke-menue.de einen Online-Shop für Digitale Güter und Dienstleistungen. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter https://www.holzke-menue.de.

(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

  1. Auswahl der digitalen Güter, der gewählten Dienstleistung(en),
  2. Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
  3. Prüfung der Angaben im Warenkorb,
  4. Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
  5. Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
  6. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, Bestätigung einer negativen Beschaffenheitsvereinbarung,
  7. Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
  8. Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.

(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Holzke Menü GmbH, Woschkower Weg 13, 01983 Großräschen, Deutschland zustande.

(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.

(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte

(1) Bei unserem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:

  1. Der Verkauf von digitalen Gütern, z.B. Software oder Mediendownloads. Die konkret angebotenen digitalen Güter können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.
  2. Die Erbringung von Dienstleistungen. Die konkret angebotenen Dienstleistungen können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.

(2) Sofern ein Vertrag über Waren mit digitalen Elementen oder über digitale Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen) mit einem Verbraucher zustande kommt und die gesetzliche Aktualisierungspflicht nicht vertraglich wirksam ausgeschlossen wird, sind auch die funktionserhaltenden Aktualisierungen und erforderlichen Sicherheitsupdates Vertragsgegenstand.

(3) Die wesentlichen Merkmale der digitalen Güter und Dienstleistungen finden sich in der Artikelbeschreibung. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, wird darauf in der Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen (negative Beschaffenheitsvereinbarung). Soweit der Kunde seine ausdrückliche Einwilligung in die negative Beschaffenheitsabweichung erteilt hat, definiert diese den Vertragsgegenstand.

(4) Für den Verkauf digitaler Produkte gelten die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder Softwareanforderungen an die Zielumgebung. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private und gewerbliche Nutzung der Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung.

§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.

(3) Bei einem Kauf auf Rechnung beträgt der Mindestbestellwert 30 Euro für diese Zahlungsart.

(4) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.

(5) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig (Lieferzeit: Sofort nach dem Eingang der Zahlung bzw. nach dem Eingang der Bestellung bei einem Kauf auf Rechnung).

(6) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Deutschland.

§ 5 Aktualisierungen, Updates, Mitwirkungspflichten des Verbrauchers

(1) Sofern ein Vertrag über Waren mit digitalen Elementen oder über digitale Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen) mit einem Verbraucher zustande kommt und die gesetzliche Aktualisierungspflicht nicht vertraglich wirksam ausgeschlossen ist, werden dem Kunden regelmäßig Updates bereitgestellt, die die Funktionsfähigkeit und die (IT-)Sicherheit der Kaufsache gewährleisten (z.B. Sicherheitsupdates gegen neue Sicherheitsbedrohungen etc.).

(2) Wir sind dazu befugt, zur Bereitstellung der Updates auch einen Dritten einzusetzen (z. B. den Hersteller oder seinen Lieferanten).

(3) Der Zeitraum, in dem Updates bereitgestellt werden, hängt von der Art der jeweiligen Kaufsache ab und wird in der Artikelbeschreibung erläutert.

(4) Verbraucher werden über die Bereitstellung von Updates sowie über die sachgemäße Installation dieser AGB informiert.

(5) Der Kunde ist verpflichtet, bereitgestellte Updates sachgemäß nach der Installationsanleitung zu installieren.

§ 6 Zurückbehaltungsrecht

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 7 Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.

§ 8 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 9 Haftung

(1) Unterlässt es der Kunde beim Kauf einer Ware mit digitalen Elementen oder beim Kauf digitaler Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen), eine Aktualisierung, die ihm bereitgestellt und über deren Verfügbarkeit er informiert worden ist, innerhalb einer angemessenen Frist zu installieren, so haften wir nicht für einen Sachmangel, der allein auf das Fehlen dieser Aktualisierung zurückzuführen ist.

§ 10 Gewährleistung/Kundendienst

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen von Montag bis Freitag zur Verfügung.

§ 11 Schlussbestimmungen/Streitbeilegung

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

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